Parken verboten - Ratgeber durch Schilderwald & Paragrafen-Dschungel

Wo ist das Parken verboten?

Generell gibt es dafür schon eine ganz einfache Antwort. Da in Deutschland wirklich alles gesetzlich geregelt ist, ist das Parken überall dort verboten, wo es nicht erlaubt ist. Doch diese Aussage ist zu allgemein und kann genauer definiert werden. Erst einmal sollte geklärt werden, was eigentlich Parken bedeutet. Denn auch dazu kennt die Straßenverkehrsordnung (StVO) eine Bestimmung: Zum Parken zählt demnach eine Haltezeit von über drei Minuten. Sein Fahrzeug parkt auch derjenige, der sein Fahrzeug verlässt, auch wenn es weniger als drei Minuten dauert.

Gerade das Parken in München, Hamburg und Berlin erfordert neben Zeitaufwand und Kosten auch die Auseinandersetzung mit der Frage "Wo ist das Parken verboten?". Neben den Hütern der öffentlichen Ordnung achten auch Grundstücksbesitzer auf die Einhaltung von Regeln beim Parken. Das Parkverbot (korrekt: eingeschränktes Haltverbot) wird mit dem Zeichen 286 der Straßenverkehrsordnung (StVO) markiert. In diesen Zonen darf man bis zu drei Minuten halten. Auch das Be- und Entladen ist gestattet, sowie das Ein- und Aussteigen. Der Gesetzgeber weist jedoch darauf hin, dass diese Tätigkeiten so schnell wie möglich durchzuführen sind.

Weiterhin durch Schilder gekennzeichnete Flächen, in denen das Parken verboten ist, sind zum Beispiel Spielstraßen. Dort darf das Fahrzeug nicht abgestellt werden, wenn es keinen extra dafür gekennzeichneten Bereich gibt. In Fußgängerzonen gilt auch Parkverbot. Außerorts ist das Parken auch auf den Vorfahrtsstraßen verboten, da es den Verkehr zu sehr behindern würde. In allen Straßen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie von Fahrzeugen jeglicher Art nicht befahren werden dürfen, gilt ebenfalls das Parkverbot.

Parkverbot an Feuerwehrzufahrt. Bußgelder und Abschleppkosten drohen.

(Feuerwehrzufahrt zugeparkt? Das kann teuer werden! | Bildquelle: colourbox.com)

"Feuerwehrzufahrt freihalten" oder "Einfahrt freihalten" sind auch bekannte Schilder im deutschen Schilderwald. Einfahrten, beziehungsweise die komplette Umgebung sind demnach so freizuhalten, dass keiner behindert wird. Der Hinweis "Feuerwehrzufahrt freihalten" sollte zudem erstgenommen werden, da durch das Abstellen des Fahrzeuges in diesem Bereich eine Gefahr für Leib und Leben bedeutet. Unsachgemäß abgestellte Fahrzeuge in einer solchen Zone dürfen, anders als in der "Einfahrt freihalten"-Zone, sofort angeschleppt werden.

Was tun, wenn keine Schilder zu sehen sind?

Keine Verbotsschilder heißt nicht automatisch auch, dass das Parken dann gestattet ist. Wichtig ist nun die Kenntnis über die Parkverordnungen der StVO. Die wichtigsten Regeln lauten:

  • Nicht auf Gehwegen parken (außer ein Schild erlaubt es), nicht im Bereich eines Fußgängerwegs sowie 5 Meter davor oder danach
  • Nicht im 5-Meter-Bereich vor oder nach einer Kreuzung oder Einmündung oder in scharfen - Kurven parken
  • Nicht vor oder nach Andreaskreuzen parken
  • Nicht auf Richtungspfeilen parken
  • Nicht im 15-Meter-Bereich vor und nach Haltestellenschildern parken

Wo kann man ein abgemeldetes Auto abstellen?

Im Sommer mit dem Motorrad, im Winter mit dem Auto unterwegs. Das kennen viele. Doch wo man ein abgemeldetes Auto abstellen darf und wo nicht, wissen die wenigsten. Der sicherste Weg ist hier immer erstmal das eigene Grundstück oder die eigene Garage. Doch auch da kennen die Juristen einige Besonderheiten. Auf dem Gehweg vor dem eigenen Haus darf das abgemeldete Auto zum Beispiel nicht stehen, da dieser als öffentlicher Verkehrsraum im juristischen Sinne gilt. Auf Rettungswegen und in Feuerwehrzufahrten ist das Parken an sich, also auch das Abstellen des abgemeldeten Fahrzeuges nicht erlaubt. Zudem können auch Grundstückszufahrten tabu sein, falls sie öffentlich zugänglich sind.

Wer sein abgemeldetes Fahrzeug gar auf einem öffentlichen Parkplatz oder so abstellt, dass der Verkehr behindert wird, missachtet ein Parkverbot. Denn dies ist dann kein Parken, sondern gilt als unerlaubte Sondernutzung des öffentlichen Raums. In diese unerlaubte Sondernutzung zählen auch Fahrzeuge, die zwar noch zugelassen, aber fahruntüchtig sind. Bis zu 500 Euro Bußgeld müssen bei solche einem Vergehen eingeplant werden. Zudem kann das Fahrzeug auch, auf Kosten des Halters, abgeschleppt werden und ein Punkt in Flensburg auf das Konto des Fahrzeughalters kommen.

Quellen:
http://www.sat1.de/ratgeber/auto-technik/auto/parken-verboten-clip
https://de.wikipedia.org/wiki/Parkverbot
http://www.auto-service.de/werkstatt/ratgeber/43852-parken-verboten-auto-abgestellt-nicht.html
http://www.derwesten.de/thema/irrtuemer-des-lebens/motorroller-sind-auf-parkstreifen-tabu-15-park-irrtuemer-id7291344.html
http://www.faz.net/aktuell/technik-motor/auto-verkehr/verkehrsrecht-parken-verboten-13684779.html
http://gehwege-frei.de/rechtliche-aspekte/illegales-gehwegparken.html
http://www.welt.de/motor/news/article115854957/Leser-fragen-Experten-antworten.html